Allgemeine Geschäftsbedingungen Kaufmann Coaching GmbH, Scheibenstraße 19, 40479 Düsseldorf (nachfolgend: „Kaufmann Coaching GmbH“) gegenüber Unternehmern und Kaufleuten.

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Kaufmann Coaching GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Kaufmann Coaching GmbH mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Kaufmann Coaching GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Kaufmann Coaching GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen von Kaufmann Coaching GmbH / Mitwirkung des Kunden

(1) Kaufmann Coaching GmbH bietet Unternehmern und Geschäftsführern die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich kaufmännischer und strategischer Unternehmensberatung an. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Kaufmann Coaching GmbH dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere auch nicht das Erreichen bestimmter Kennzahlen.

(2) Kaufmann Coaching GmbH erbringt nicht die Dienstleistungen eines Rechtsanwalts und/oder Steuerberaters. Sollten sich während der Beratung Fragestellungen ergeben, welche der Rechts- oder Steuerberatung unterfallen, hat der Kunde insoweit auf eigene Kosten einen Rechts- und/oder Steuerberater zu konsultieren.

(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern durch Kaufmann Coaching GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Kaufmann Coaching GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Kaufmann Coaching GmbH unberührt.

(4) In Bezug auf die von Kaufmann Coaching GmbH zu erbringenden Beratungs- und Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Kaufmann Coaching GmbH hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(5) Bei der Erbringung der Beratungsleistungen nach dem Hauptvertrag ist Kaufmann Coaching GmbH hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit grundsätzlich frei. Kaufmann Coaching GmbH wird allerdings die geschäftlichen Bedürfnisse des Kunden bestmöglich berücksichtigen, sofern die Leistungserbringung nicht onlinebasiert erfolgt.

(6) Sofern die Leistungserbringung durch Kaufmann Coaching GmbH online- und webbasiert erfolgt, hat der Kunde zu gewährleisten, dass die dafür erforderlichen technischen Voraussetzungen auf Seiten des Kunden stets vorliegen. Diese werden dem Kunden durch Kaufmann Coaching GmbH mitgeteilt.

(7) Kaufmann Coaching GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Leistungserbringung durch eine bestimmte Person ist nicht geschuldet.  

(8) Sofern sogenannte Calls (Telefonate, ggf. über Videotelefonie) vereinbart und Gegenstand der Beratung durch Kaufmann Coaching GmbH sind, hat der Kunde die Teilnahme an vereinbarten Terminen sicherzustellen. Eine Übertragbarkeit vereinbarter Termine auf andere Zeiträume ist ausgeschlossen.

(9) Sofern sich im Wege der Beratung die Notwendigkeit von Vorort-Terminen beim Kunden ergeben sollte, ist diese nicht bereits Gegenstand der geschlossenen Vereinbarung zwischen Kaufmann Coaching GmbH und dem Kunden. Etwaige Vorort-Termine sind separat zu vereinbaren und nach Manntagen pauschal gemäß gesonderter Vereinbarung abzurechnen. Etwaige im Zusammenhang mit entsprechenden Geschäftsreisen anfallenden Spesen trägt der Kunde.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen Kaufmann Coaching GmbH und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.  

(2) Der Kunde erhält bei mündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von Kaufmann Coaching GmbH eine Auftragsbestätigung in Schrift- oder Textform.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von Kaufmann Coaching GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Kaufmann Coaching GmbH erteilt dem Kunden jeweils eine die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung.

(3) Eine vom Kunden nicht binnen 5 Werktagen widersprochene Rechnung gilt als genehmigt.

(4) Die Bezahlung der Leistungen von Kaufmann Coaching GmbH erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Eine Kaufmann Coaching GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(5) Sofern SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Kaufmann Coaching GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses kann bei Kaufmann Coaching GmbH angefordert werden.

(6) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Kaufmann Coaching GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(7) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte, insbesondere nach §§ 622, 627 BGB sind vor Ablauf der Vertragslaufzeit ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt stets unberührt.

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Kaufmann Coaching GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Kaufmann Coaching GmbH eingegangen ist.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält Kaufmann Coaching GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Kaufmann Coaching GmbH in Verzug, ist Kaufmann Coaching GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Kaufmann Coaching GmbH wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, gegebenenfalls als Schadensersatz gegenüber dem geltend machen.

§ 7 Erfüllung

(1) Kaufmann Coaching GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Kaufmann Coaching GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Kaufmann Coaching GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Kaufmann Coaching GmbH unberührt.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber Kaufmann Coaching GmbH zu gewährleisten. Kaufmann Coaching GmbH behält sich vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. 

§ 9 Widerrufsrecht

Unternehmern und Kaufleuten steht in Bezug auf mit Kaufmann Coaching GmbH geschlossene Verträge kein Widerrufsrecht zu. Kaufmann Coaching GmbH gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.

§ 10 Unterlagen und Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von Kaufmann Coaching GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse (z. B. alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen,  Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieser Bestimmungen.

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Kaufmann Coaching GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Kaufmann Coaching GmbH über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§ 11 Haftung

(1) Kaufmann Coaching GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Kaufmann Coaching GmbH nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Kaufmann Coaching GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§ 12 Datenschutz und Datensicherheit

Die Parteien werden in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten gegebenenfalls erforderliche Zusatzvereinbarungen (zB Auftragsverarbeitung, Verpflichtungserklärungen, etc) separat abschließen. Diese sind nicht Gegenstand des Hauptvertrags und gegebenenfalls separat zu vergüten.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Kaufmann Coaching GmbH maßgebend.

(2) Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein sollten, bleiben die weiteren Bestimmungen und der Vertrag zwischen Kaufmann Coaching GmbH und dem Kunden davon unberührt.

(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Kaufmann Coaching GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Kaufmann Coaching GmbH und dem Kunden ist der Sitz von Kaufmann Coaching GmbH (derzeit Düsseldorf).

AGB Stand: 20.08.2020 © Vervielfältigung verboten